Die US-Aggression und der Widerstand gegen die Besatzung aus völkerrechtlicher Perspe

Die US-Aggression und der Widerstand gegen die Besatzung aus völkerrechtlicher Perspektive


Der am 20. März 2003 begonnene, zweite Krieg gegen den Irak, eingeleitet und angeführt von den Vereinigten Staaten von Amerika stellt im Sinne des Artikels 51 der Charta der Vereinten Nationen nicht nur zweifellos einen widerrechtlichen Angriffskrieg dar, sondern markiert einen drastischen und massiven Völkerrechtsbruch. Es gibt keinen Zweifel: dieser Krieg war und ist demzufolge in all seinen Facetten eindeutig ein Kriegsverbrechen der USA und ihrer Alliierten gegen ein souveränes Land, seiner Regierung und seiner Bevölkerung. Er entbehrt jeder denkbaren rechtlichen und moralischen Grundlage. Die anschließende und immer noch fortdauernde Besatzung, das Erschießen von Zivilisten aus vermeintlicher "Notwehr", die willkürliche Verhaftung und Internierung irakischer Männer und Frauen in Konzentrationslagern, die Aburteilung von Zivilisten und mutmaßlicher Widerstandskämpfer vor improvisierten US-Militärgerichten, die Zerstörung der Infrastruktur und der Zusammenbruch der Zivilversorgung, der Raub der Ressourcen und der Kulturgüter, jede einzelne dieser Kriegshandlungen sind Akte des Verbrechens im Sinne der UN-Charta sowie völkerrechtlicher Verträge.
Theoretisch wäre es nicht nur Aufgabe der Vereinten Nationen gewesen diesen Krieg unmissverständlich als Verbrechen zu verurteilen, sondern mehr noch, es wäre Pflicht der UNO diesen Krieg mit allen Mitteln zu verhindern. Die UN und der Sicherheitsrat blieben bis dato untätig, obwohl selbst im Falle eines zu erwartenden Vetos die rechtliche Grundlage existiert. Die Resolution 377 erklärt, dass die Vollversammlung die Verantwortlichkeit des Sicherheitsrates übernehmen kann, wenn dieser "seiner vorrangigen Verantwortung für den Erhalt von Frieden und Sicherheit auf der Welt nicht nachkommt".
Resolution 377, die am 3. November 1950 von der Vollversammlung verabschiedet wurde, bezieht sich speziell auf Situationen wie die gegenwärtige, wenn eines oder mehrere der fünf Ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats selbst als Aggressor auftreten und ihr Vetorecht einsetzen können, um alle Bemühungen des Sicherheitsrates zu einer Beendigung des Krieges zu untergraben. Sobald ein Land den UN-Generalsekretär formal aufgefordert, die Vollversammlung einzuberufen, muss der Generalsekretär umgehend die 191 UN-Mitglieder dazu befragen, und sobald 96 Nationen der Forderung zugestimmt haben, wird die Dringlichkeitssitzung innerhalb von 24 Stunden einberufen. (Alternativ dazu genügt es, wenn sieben Sicherheitsratsmitglieder eine Dringlichkeitssitzung auf der Grundlage von Resolution 377 fordern; siehe auch: Geschäftsordnung der Generalversammlung.)

Der Artikel 51 der UN-Charta sieht vor, dass "im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung eingeschränkt wird, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat".
Gleichzeitig regelt die UN-Resolution 3103 (XXVIII) aus dem Jahre 1973 die rechtliche Stellung der Kombattanten, die gegen ausländische Herrschaft und rassistische Regime kämpfen. Diese Resolution verdeutlicht, dass die Fortsetzung von Kolonialismus in allen seinen Formen und Auswirkungen, im Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen der Resolution 2621 (XXV) der Generalversammlung vom 12. Oktober 1970, ein Verbrechen ist und dass Kolonialvölker das entsprechende Recht haben, mit allen notwendigen Mitteln bei der Beseitigung der kolonialen Gewalt und der ausländische Herrschaft in der Ausübung ihres Rechtes von Selbstbestimmung zu kämpfen.

Aus völkerrechtlicher Perspektive und gemäß der Charta der Vereinten Nationen ist der Widerstand des irakischen Volkes gegen (neo-) koloniale Fremdherrschaft und das Besatzungsregime der USA daher ohne Wenn und Aber ein legitimes, unveräußerliches Recht.

Punkt und Amen.............
Quelle : http://widerstandsreport.sedunia.org/

Weitere Links ( ab und zu mal von mir aktualisisrt )

WICHTIG !! HINTERGÜNDE ZUM IRAK-KRIG.........bzw wie alles begann...........(ist leider einiges zu lesen aber wenn mans durch hat sieht man einiges in einem anderen licht )
http://www.wallstreet-online.de/ws/...d=132733&iid=407133aa9a6a16523c64ec9ec2b11c4c


So Seiten halt ........
http://www.nzz.ch/2004/01/26/al/page-article9D7BC.html
http://www.heise.de/tp/deutsch/special/irak/16632/1.html

http://f51.parsimony.net/forum203170/messages/590.htm




Diskussionen sind ERLAUB und entsprechen dem Völkerrecht

 

jo, türlich! die regierung ist gegen den Krieg ---> also auch die Medien und ein großteil der Bevölkerung. Also berichten sie immer schön alles, was die Amerikaner schlecht aussehen lässt und uns gut! und natürlich werden da einige Nachrichten verdreht, damit sie auch es wert sind, gebracht zu werden!
Beispiel: Jeden abend kommen Meldungen, wieviele Menschen wieder den Terroristen zum Opfer gefallen sind und das die US Armee total versagt hat. (wird auch manchmal gerne mit Vietnam verglichen, aber da sollte man sich vor hüten!)
Aber die Realtion aus den Anschlägen wird nie bekanntgegeben... warum nur nicht...

 

übrigens: wusstet ihr dass nach einer studie die deutschen medien am subjektivsten / am wenigsten neutral über die ereignisse im irak berichtet haben? am besten schnitt übrigens cnn ab ;-)

 

also michael moore hat sogut wie keine ahnung von dem was er da außenpolitisch schreibt. glaub mir. außerdem sind wir doch alle sauer auf de amis, weil die medien das auf die spitze treiben. ganz einfach. es wird das geglaubt was die medien sagen, wer dagegen ist, muss sich seine eigenen argumente suchen. so wie ich ich glaube an meine eigenen quellen, nicht an irgentwelche nachrichtensendungen die jedentag das gleiche bringen (mord, totschlag, terror, gewalt...)
aber ich bin zu müde um da jetzt noch ne ganze forumsseite drüber zu schreiben. morgen vielleicht!

 

schade das die letzten beiträge so vom eigentlichen thema abgewichen sind. allein so schon so kommentare:
"Ist doch geil was da im Irak passiert." tschuldigung, aber da frag ich mich echt was solche leute noch im hirn haben; mal davon abgesehn, ob man pro oder anti amerikanisch eingestellt ist, aber solche kommentare sind der absolute schwachsinn. politische unkenntnis + emotionen = schwachsinn ums mal knapp auf den punkt zu bringen.
" Ich schätze mal rund 80% haben eine tiefe Abneigung gegen Amis.": wie sagte micheal moore so schön: glaubt uns, wir amerikaner sind anders als die jetzige regierung, und sie, die regierung, sollte kein maßstab für die bewertung der amerikanische be- völkerung im ausland sein. da könnte man genausgut berlusconis verhalten auf die italienische bevölkerung übertragen. und dies wäre ja genauso maßlos überzogen.

 

Lieber ohne Beine nach Hause als ein Ami zu sein. Wenn ich das Wort Amerika schon höre fallen mir eigentlich nur zwei Worte ein: dumm u. fettgefressen. Nicht das es wieder heisst ich steh mit meiner Meinung alleine da. Ich schätze mal rund 80% haben eine tiefe Abneigung gegen Amis.

http://www.chip.de/forum/thread.html?bwthreadid=572549

Zitat:
Jedenfalls kam dann meine Frage im Laufe des Abends, wann wir denn jetzt nach alter amerikanischer Tradition unsere Kapuzen anziehen und ein paar N***** (böses Wort für Schwarze) aufhängen.
Zitat ende:
Echt lustig was die da so vom gucken lassen.

Gruss Mario

 

Ooops? Wie denn ohne Beine?

Aber uns wär ein ziemlich daneben liegender Kommentar erspart geblieben!

MfG Raberti

 

Ist doch geil was da im Irak passiert. Warscheinlich haben Amis immer noch nichts gelernt aus ihrem Vietnam, wo sie die Hucke voll bekommen haben. Ich mach mir immer ne Pulle auf, wenn ich in den Nachrichten höre das die Amis wieder in den ***** gekniffen worden sind.

Gruss Mario

 

wenn man nach un richtlinien geht, war und dieser krieg nicht legitimiert (demzufolge ist auch alles richtig was mcober in seinem anfangsartikel schreibt). jedoch eine aussage hat mich dabei gestört: "souveräner staat" (irak). das mag sein, aber hoegi beurteilt das auch von der anderen seite richtig. sollte man einen staatsführung tolerieren die mit solcher brutalität gegen seine widersacher vorgeht? gut, demnach müsste die usa und ihre verbündeten in ziemlich vielen anderen länder auch noch einmarschieren und diese "befreien"; dies wird aber nicht geschehen da diese sich ja mit den usa gutstellen. allgemein kann man also sagen, es ist eine knallharte weltmachtpolitik (zitat von unsrem sk/g leistungskurslehrer, landratskandidat für die spd), die die usa durchführt, und clinton (wenn er noch im amt gewesn wäre) bzw. al gore hätten nicht anders halten können, vielleicht länger gewartet, aber am schluss wäre auch eine militärische intervention im irak dabei herausgekommen.

 

Cool! Wenn einer mit mir keine Geschäfte machen will, hau ich ihm auf die Fresse bis er unterschreibt. Tolle Legitimation!

Wenn Du dir die Zusammenhänge genauer anschaust und bedenkst, dass die OPEC ernsthaft in Erwägung gezogen hat den Öl-Dollar durch einen Öl-Euro (weil stabiler) zu ersetzen, dann macht der Krieg durchaus Sinn. Selbst, wenn es ein verwerflicher Angriffskrieg war... Unter einer zusammengebrochenen Wirtschaft in den VSA hätte die ganze Welt gelitten.

 

Aha, Pamphlete und Diskussionsbeiträge werden neuerdings zu Artikeln aufgewertet?

Die Schutzbehauptung, daß es den USA immer nur um's Öl ginge, wird halt immer wieder aufgewärmt und durch krudeste "Beweisführungen" versucht zu belegen... Genauso versuchen uns irgendwelche Verschwörungstheoretiker zu "beweisen", daß die Anschläge vom 11. September von CIA o.ä. selbst gesteuert worden wären...

Komisch nur, daß in allen Entwürfen für die spätere Gesetzesgrundlage des Iraks die Übergabe der Ölquellen an das irakische Volk bereits beschlossenene Sache ist. Und wenn sich die USA quasi ein Erstkaufsrecht für die Erzeugnisse (übrigens zu vernünftigen und nicht zu Dumping-Preisen!) sichern, so ist das absolut legitim.

Aber wenn man immer nur einseitige Berichterstattung konsumiert, dann bekommt man das natürlich nicht mit...


hoegi1973

 

bevor jetzt weiter solchen scheis schreibst.............
solltest dir amol diesen artikel zu gemüte führen..........
http://www.wallstreet-online.de/ws/...d=132733&iid=407133aa9a6a16523c64ec9ec2b11c4c

mfg.........

 

Das Einzige, was an dem Krieg gegen den Irak zu kritisieren ist, ist die Begründung mit angeblich vorhandenen Massenvernichtungswaffen, ansonsten haben sich die USA, Großbritannien, Spanien, Polen und die sonstigen Besatzungsmächte im Irak nichts vorzuwerfen.

Wer die Absetzung des irakischen Regimes verurteilt, aber gleichzeitig die Absetzung des Regimes Milosevic gutheißt, der mißt (mal wieder) mit zweierlei Maß. Ist das irakische Volk weniger wert als z.B. das kroatische?

Unser "toller" Außenminister Fischer wird so zitiert, er habe sich geschämt, in Ex-Jugoslawien so lange gewartet zu haben, bis endlich eingeschritten wurde.

Und die beiden Situationen waren selbstverständlich vergleichbar. Slobodan Milosevic führte Krieg gegen das Volk, Saddam Hussein ebenso. In Fall Ex-Jugoslawien gab es kein UN-Mandat, im Irak gab es kein UN-Mandat. Aber es liegt wahrscheinlich daran, daß im Irak die USA als letzte verbliebene Weltmacht tätig geworden sind, weil sich der Rest der Welt nicht traute oder auf scheinheilige "Frieden-um-jeden-Preis"-Haltungen zurückzog.

Da befand sich Deutschland mit der Ablehnung des Irak-Krieges in "toller" Gesellschaft:
- In Gesellschaft von Russland, daß einen Vernichtungskrieg gegen die Tschetschenen führt.
- In Gesellschaft von China, daß Forderungen nach mehr Demokratie mit Panzern, Waffengewalt und Folter beantwortet.
- In Gesellschaft von Frankreich, daß erst vor gar nicht so langer Zeit ein Atoll im Pazifik entvölkerte, um dort Atomwaffentests durchzuführen.

Weiterhin werden von genau den Leuten, die den Krieg ablehnten jetzt Forderungen laut, die eigene Wirtschaft müßte am Wiederaufbau beteiligt werden. Ja, wo sind wir denn? Erst alles ablehnen und dann profitieren wollen?

Abschließende Frage: Wievielen Menschen wäre wohl der Tod in den KZ's der ****s erspart geblieben, wenn die USA nicht so lange gewartet und ****** zusammen mit den Großbritannien und Frankreich schneller entmachtet hätten? Stattdessen setzte der Engländer Chamberlain und sein amerikanischer Kollege (Name fällt mir grad nicht ein) auf Reden, Reden, Reden.


Hört endlich mit dieser verfluchten Scheinheiligkeit auf, sie kotzt mich an!

mfg


hoegi1973