Server, Vertragsstrafen bei Urheberrechts-Verletzung

Hallo,
ich will gerade eine Domain und Serverplatz kaufen. Beim Checken der AGBs ist mir die Klausel über eine Vertragsstrafe aufgefallen - die gibt es soweit ich gesehen hab in ähnlicher Form bei jedem Serveranbieter. Für jeden Fall der Urheberrechts-Verletzung muss man eine pauschalierte Vetragsstrafe von mind. 5000 Euro zahlen. Da meine Seite natürlich auch Bilder enthalten wird, und man nie sicher hinsichtlich Urheberrecht sein kann, störe ich mich an so einer Klausel und frage mich, ob damit nicht Missbrauch betrieben wird.

Einige Anbieter schließen "die Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs" aus, dh. bei JEDEM Bild, dessen Urheberrecht man verletzt, zahlt man 5000 Euro an den Serveranbieter. Einige kleinere Anbieter (die ich abe rnicht nehmen will) lassen die Möglichkeit zu, den Nachweis zu erbringen, dass ein geringer Schaden als 5000 Euro bzw kein Schaden beim Serveranbieter entstanden ist (idR dürfte eigentlich NIE ein Schaden beim Serveranbieter entstehen, was soll das).

Ist das Problem bekannt und gibt es Erfahrungen? Das hält mich nämlich gerade ab, eine Domain und Serverplatz zu kaufen.

 

Wieso kannst du nicht sicher sein? Verwende nur eigene Bilder oder Bilder, für die du eine entsprechende Lizenz hast. Darüber hinaus gibt es lizenzfreie Bilder.

Wie sollte das gehen? Der Hoster muss ja im Zweifel vor Gericht nachweisen, dass ein Bild missbräuchlich verwendet wurde. Das geht aber nur, wenn du bereits vom Rechteinhaber entsprechend belangt wurdest.

- muss sich gegen den Vorwurf des Mitstörers wehren
- Aufwand für Accountsperrungen
- entgangener Gewinn (muss sich z.B. einen neuen Kunden suchen)
- Briefe schreiben usw...

 

Ich kann eben nicht sicher sein, da ich keine private Hobby-Homepage über mich einrichten soll, sondern darauf angewiesen bin fremde Bilder zu verwenden (ohne daraus finanzielle Vorteile zu ziehen, ganz im Gegenteil, die Seite soll uneigennützige Promotion für Künstler sein). Wenn ich jedesmal hinsichtlich Urheberrechten recherchieren muss, kann ich es sein lassen - da müsste man ständig weltweit recherchieren und Schreiben losschicken, insb. im asiatischen Raum - das ist praktisch unmöglich. Das macht niemand und das hab ich sicher auch nicht vor.

Der Serveranbieter muss eben NICHT nachweisen, ob man ein urheberrechtlich geschütztes Bild missbräuchlich verwendet hat, wenn du das meinst. Es reicht die Tatsache des Urheberschutzes aus. Wenn sich jemand meldet und sich berechtigt auf Urheberschutz beruft, sind die 5000 Euro fällig gegenüber dem Serveranbieter. Und wenn kein Satz in den AGBs steht, dass man einen geringeren/keinen Schaden beim Anbieter nachweisen kann, kann man da nichts machen.

Bei einer Urheberrechtsverletzung werde ich doch in Anspruch genommen?! Falls doch der Anbieter nebenbei, hat er sich doch abgesichert ohnehin und haftet nicht. Wie gesagt, ohne die Zusatzklausel, dass ich dem Anbieter keinen geringenen/keinen Schaden nachweisen darf, fühle ich mich sehr unwohl.

Aufwand für Accountsperrungen? Ähm, das ist eine Handbewegung?! Was soll da kosten?

Entgangener Gewinn? Versteh ich nicht. Entgangener Gewinn dafür dass man gesperrt wurde und keine monatlichen Gebühren mehr zahlt? Die Ursache hierfür hat sich der Anbieter mit seiner Klausel selbst gesetzt. Für "diesen" abstrakten Schaden ist er zumindest mitverantwortlich. Speicherplatz nehme ich auch nicht anderen weg. Ich nehme keinem anderen Kunden die Möglichkeit eines Vertragsabschlusses mit dem Anbieter weg.

 

...wenn du mit der Klausel ein Problem hast, wirst du wohl oder übel einen Anwalt über die Rechtmäßigkeit der Klausel befragen müssen - Rechtsberatung kann es hier nicht geben. Grundsatz ist und bleibt aber: wer eine Forderung in Rechnung stellt, muss diese beweisen können. Mir ist jetzt allerdings klar, wo der Aufwand her kommt:

...d.h. der Hoster muss/will/soll(?) die Ansprüche prüfen und das kostet Zeit und Geld.

 

der TO muss wohl selbst Verträge mit ähnlicher Klausel aufsetzen wg.

es ist ja nicht nur der Hoster, der im Fall der Fälle mit seinen Forderungen kommt!

 

Die Rechtmäßigkeit der Klausel hab ich gar nicht angesprochen. Dass sie unwirksam sein könnte ist mir bewusst, aber auch erst mal egal. Lieber gehe ich guten Gewissens einen Vertrag mit einem Serveranbieter ein, als mit ungewissen Aussichten über die Wirksamkeit.

Sinn der Vertragsstrafe ist es gerade, dem Gläubiger (also hier dem Serveranbieter) den oft schwierigen Nachweis eines Schadens zu ersparen! Der Anbieter muss lediglich nachweisen, dass eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Dazu muss er nichts weiter machen als die Nachricht des Inhabers des Urheberrechts mir vorlegen. Für diese Behauptung wiederum ist der Urheber zuständig. Ich kann in diesem Fall nichts einwenden. Er leitet mir die E-mail weiter und fordert mich auf 5000 Euro zu zahlen. Pro Bild. Missbrauch halte ich für vorprogrammiert. Dieses Szenario will ich vermeiden. Es kann aber sehr leicht entstehen und ich frage mich, ob anderen Homepage-Inhabern dieses Problem überhaupt bewusst ist und ob es Erfahrungen gibt.

Sorry, ich hab keinen Schimmer, was du damit meinst. Und was ist TO?

 

TO bist Du (thread opener)

ganz einfach: wenn Du Bilder von Künstlern veröffentlichst, wie willst Du sicherstellen, dass diese frei von Rechten Dritter sind (tatsächlich selbst gemalt oder fotografiert, keine Kopien etc.)?

 

So langsam versehe ich deine Eingangsfrage nicht mehr. Offensichtlich bist du bestens darüber informiert, wie dein zukünftiger Hoster dich ausnutzen will. Auch das u.U. die genannte Klausel unwirksam sein könnte und dies vermutlich deine einzige Chance ist, weist du von dir... - such dir einen anderen Hoster und fertig.

 

Die Vertragsstrafen-Klausel gibt es scheinbar überall, nur Detail-Unterschieden.

Du scheinst nicht das Problembewusstsein zu haben. Die Missbrauchsgefahr bei so einer Klausel zu polemisieren halte ich für unangebracht. Jeder kennt den Missbrauch mit Abmahnungen.

Ich möchte lediglich wissen, ob anderen das Problem bewusst ist und ob es Erfahrungen gibt. Wenn du keine Erfahrungen damit hast, kalweit, ist es ja in Ordnung. Ich würde andere Leute aber gern hören.

 

...wie du meinst.

verschoben nach -> Smaltalk

 

Kann man es bitte in dem Homepage-Forum lassen? Es handelt es sich um ein entsprechendes Thema. "Smalltalk" ist hierfür nicht angemessen. Und anscheinend schaut in das Subforum hier kaum jemand rein. Ich will keinen Smalltalk darüber, sondern Erfahrungen und Antworten von anderen Usern. Danke.