BGH: Betreiber von Internetforen müssen Ehrverletzungen entfernen

Das habe ich anders erlebt: In einem Forum der Verbraucherschutzzentrale ging es um die Abzocke eines SMS-Dienst, der mit scheinbaren Frei-SMS Leute geködert hat, um ihnen Verträge auf zu zwingen. In diesem Forum ging es um Austausch von Erfahrungen von hunderten Usern,die sie mit der "Firma" gemacht haben und wie man sich dagegen wehren kann. Es gab keine beleidigen Ausdrücke, da diese automatisch durch **** gecancelt wurden. Erst als die Namen der Geschäftsführung im Forum veröffentlicht wurden, ist das Forum unverständlicherweise geschlossen wurden, obwohl wenn man auf die Seite der Firma gegangen ist, die Namen dort standen!
Wie kann ein "Geschäftsmann" sich gegen das Forum eine einstweilige Anordnung erwirken, wenn nur sein Name genannt wird-was er selber ja auch tut?
Wozu gibt es denn solche Foren denn, wenn die Betreiber nicht dazu stehen?
Gerade die Verbraucherschutzzentrale sollte doch wissen, was erlaubt ist! Aber kaum kommt ein "Rechtsverdreher" kommt die große Flatter!

Das dazu!

Kingjon

 

Das würde in diesem Forum genauso passieren. Der Hauptgrund: die Namen tauchen in der Regel im Zusammenhang mit anderen Begriffen auf: z.B. Herr xyz ist ein Betrüger. Solange der Herr xyz aber nicht als Betrüger von einem Gericht verurteilt ist, gilt die Unschuldsvermutung. Am Ende handelt der Forenbetreiber nicht mal im eigenen, sondern im Interesse des Users, der dieses gepostet hat. Denn unterm Strich kann dieser, von der Person xyz, für die Aussage zur Rechenschaft gezogen werden.

 

@Kingjon

ja das stimmt was Du schreibst, ich kenne das Forum von netzwelt.de darüber finden sich Unmengen an Threats geprellter User von diesen SMS Diensten, meine Wenigkeit ist auch dabei.

Es dreht sich am Ende nur ums Geld: Und unsere Politiker tun nur dann was wenns ums Geld geht so einfach ist das.

So isses, Geld regiert wirklich die Welt !

 

Ich habe mich mit meinem persönlichen Namen angemeldet. Somit bezeichnest du mich als blöd, somit eine Beleidigung.

Aber ich sehe es nicht als blöd an, wenn man sich mit seinem Namen anmeldet. Ganz im Gegenteil, ich stehe zu dem, was ich schreibe. Ich finde aber dieses hinter einem Nick verstecken als blöd an. Viel Mist wird doch geschrieben, weil die Leute sich hinter einem Nick verstecken können.

Ich kenne Foren, da werden Leute angemacht, wenn sie z.B. Arwena heißen. Nach dem motto: "Deine Eltern gehören bestraft, wenn sie dich so getauft haben."

 

Schon wieder eine Beleidigung! Na, Gott sei Dank hast Du keine Namen genannt!

 

Also Bayern scheint ja sowieso manchmal auf einem anderen Planeten zu liegen.
Aber sind:
Computerspieler die Allgemeinheit, oder nicht eher eine Gruppe ?
Wenn es eine Gruppe ist, hieße das ja das man als Bayer auch ethnische Gruppen straffrei beleidigen kann, oder ?

Also da sage ich klar das es sich nicht um eine Beleidigung sondern um eine Feststellung handelt. Und Faktennennung ist nun mal nicht zu beanstanden.
Oder Arbeitest du ohne Geld zu bekommen ?

 

Das ist eben die Frage.
Wenn es Fakt ist, dass mein Mitarbeiter seit Dez.06 auf sein DSL wartet, und dies offensichtlich an Schikanen von der Telekom liegt, dann ist das vielleicht trotzdem eine Rufschädigung.
Wenn Zeitungen behaupten, Schröder trüge ein Toupet, müssen sie sich über´s Maul fahren lassen.
Irgendwas stimmt doch nicht im Staate!

 

Hättest du das mit der "Schikane" weggelassen, wäre es ein Fakt - so unterstellst du jemanden etwas, was du nicht beweisen kannst.

 

Gut, das begreife ich ja noch. Wenn ich stattdessen schreibe, dass
"die Telekom abwanderungswillige Exkunden offensichtlich sehr langsam, um nicht zu sagen restriktiv bedient"?
Oder ich behaupte von einem, "dass er schon ein heller Kopf ist, wenn die Sonne darauf scheint" (was unbestreitbar die Wahrheit ist )?

 

...das wäre aus meiner Sicht völlig in Ordnung formuliert - obwohl "abwanderungswillige Exkunden" unlogisch ist

 

Das finde ich auch, aber das ist die deutsche Regulierungswut.


Ciao
Wolfgang

 

Du schreibst selber: behaupten!

Eine Behauptung ist kein Wissen, ich kann auch behaupten du "klaust Blumen im Stadtpark"
obwohl du evtl. nicht mal in den Stadtpark gehst oder vielleicht gerade deshalb.
Andere Menschen, die das nicht wissen (können), lassen sich von dieser Behauptung in ihrer Entscheidung jedoch beeinflussen und dafür muß Verantwortung übernommen werden, mehr nicht.

Das ist doch nur "Recht und billig".

Ciao
Wolfgang

 

Nun die Antwort hast du ja bereits im Gleichen Satz genannt. Wenn Sie es bewiesen hätten, wäre nichts passiert, max. Verletzung der Privatsphäre. Und die fängt bei öffentlichen Personen nunmal später an.
So haben sie behauptet und die Rechnung kassiert.

Ups, da muß ich meine Finger scheinbar mal trainieren, Wildsurfer war schneller

 

Ich wiederhole mich, wenn ich sage:

Beleidigt ist, wer sich beleidigt fühlt!

ganz einfach! Und das habe ich mir nicht nicht ausgedacht, das ist simple Rechtsprechung und Logik.

 

imho seid Ihr etwas ot, es geht doch im genannten Fall nicht nur um eine simple Beleidigung!

das ist nicht etwas, was mich juckt oder nicht, sondern es geht auch darum, wie Dritte das aufnehmen - gerade in dem entsprechenden Forum und wenn man sich womöglich noch mit seinem Realnamen dort engagiert

so ist das Urteil imho auch ok - ob in der Urteilsbegründung noch was kommt in Richtung "Vorabprüfungspflichten der Forenbetreiber", ist die eigentliche Gretchenfrage!

(letzter Teil geklaut @heise)