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Müssen unsere Volksvertreter wirklich ihre Diäten erhöhen?

Discussion in 'Smalltalk' started by Hascheff, May 21, 2008.

Thread Status:
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  1. Hascheff

    Hascheff Moderator

    Hallo,
    da fallen mir doch gleich unsere armen Bundestagsabgeordneten ein. Ausnahmsweise ist das nicht ironisch gemeint. Dass sie die Diätenerhöhung wieder zurücknehmen, zeigt doch, in welchem Dilemma sie stecken. Wie kann man erwarten, dass sie bei der Bestimmung ihres eigenen Einkommens objektiv sind, so dass sie ihre Entscheidung dann auch durchsetzen.

    Ich bin der Meinung, es darf nicht sein, dass jemand sein eigenes Einkommen willkürlich bestimmen kann.

    Warum hat da noch nie jemand etwas dagegen unternommen? Dabei ist die Lösung nicht so schwer. Oder kommt es mir nur so vor? Oder hat nur noch niemand darüber nachgedacht? So wird es wohl sein, niemand hat bis jetzt Mitleid mit den Bundestags-abgeordneten gehabt. Die Höhe der Diäten hält sicher manchen davon ab.

    :Bitte: fangt keine Diskussion über die Höhe der Diäten an, das lenkt hier nur ab.

    Ich verrate jetzt nicht meine Lösung, ich will nämlich wissen, ob es wirklich so schwer ist. Das Problem entsteht ja dadurch, dass kein anderer der höchsten Volksvertretung Vorschriften machen kann.

    Also los jetzt, welche Vorschläge habt ihr zur gerechten Regelung?
     
    Hascheff, May 21, 2008
    #1
  2. normalbürger

    normalbürger Viertel Gigabyte

    Ich bin dafür das jeder 20.000 Euro pro Monat (die bekommen netto! nicht brutto!) bekommt.
    Das aber nach 4 Jahren Hinternbreitsitzen die Rente gesichert ist das kann und darf nicht sein. Kein Abgeordneter mehr->Arbeiten gehen, Zeit der Zugehörigkeit wird in der von Ihnen demolierte Rentenkasse eingezahlt und daraus bekommen die dann später auch Ihre Rente.
     
    normalbürger, May 21, 2008
    #2
  3. Scasi

    Scasi Ganzes Gigabyte

    1. wir haben zuviele "Volksvertreter"
    2. gute Leute muss man besser bezahlen - deshalb sitzt da nur Gesindel, das nix taugt!
    3. im nächsten Leben werd' ich Politiker! :jump: :D

    :grübel: aber das wollte wohl alles keiner wissen ...
     
    Scasi, May 21, 2008
    #3
  4. Babu1940

    Babu1940 Viertel Gigabyte

    Mein Vorschlag:

    1, Zuschlag von 1.500,00 auf die aktuellen monatlichen Bezüge, dieser wird für die Selbstzahlung der Altersversorgung verwandt.

    2. Die Altersversorgung erfolgt durch Einzahlung bei einem privaten Rentenversicherer zu den üblichen Konditionen.

    3. Zukünftige Erhöhung um den Prozentsatz der durchschnittlichen Lohn-/Gehaltserhöhungen aller Arbeitnehmer für das abgelaufene Kalenderjahr.

    4. Weiterhin Übernahme der Bezahlung für einen Mitarbeiter bis zur Höhe eines vergleichbaren Arbeitnehmers in der freien Wirtschaft.

    Grundlage meines Vorschlages sind die Regelungen für die Abgeordneten des Landtages in NRW, die seit 2006 (?) dort gelten. :)
     
    Babu1940, May 21, 2008
    #4
  5. normalbürger

    normalbürger Viertel Gigabyte

    Huch, Scasi das würde ich nie von Dir denken :D
     
    normalbürger, May 21, 2008
    #5
  6. Scasi

    Scasi Ganzes Gigabyte

    na dann drück mir doch mal 'ne GoldCard in die Hand und schick mich in einen Selbstbedienungsladen! :D
     
    Scasi, May 21, 2008
    #6
  7. Marian R.

    Marian R. Viertel Gigabyte

    Nun, es kann niemand anders über das Gehalt bestimmen. Wer soll das tun? Die momentane Regelung ist in Ordnung. Man sieht ja, wenn es viel Gegenwind gibt, dann wird einiges auch wieder Rückgängig gemacht.
    Ich denke mal, wenn jemand 4 Jahre+ das Volk vertritt, dann hat er auch ein Anrecht im Alter nach dafür vergütet zu werden.
     
    Marian R., May 21, 2008
    #7
  8. Scasi

    Scasi Ganzes Gigabyte

    warum? diese "Vergütung" kriegen normale Arbeitnehmer nach 45 Jahren nicht!

    es kann z.B. auch nicht angehen, dass eine Frau Mitte 30 aus dem Parlament ausscheidet, am nächsten Tag eine hochbezahlte Stellung in der freien Wirtschaft antritt und trotzdem einen 6-stelligen Betrag "Übergangsgeld" erhält! sowas gibt's nur in Bananenrepubliken und bei uns! :bse:
     
    Scasi, May 21, 2008
    #8
  9. Feuerfux

    Feuerfux Moderator

    Naja, Abgeordnete sind ja auch keine normalen Arbeitnehmer.

    Ich finde die Regelung in NRW ziemlich gut, schließlich liegt das Kostenproblem nicht in den aktuellen Bezügen, sondern in den hohen Pensionsansprüchen nach kürzester Zeit. Um dem Vorwurf der "Selbstbedienung" zu begegnen könnten die Diätenhöhen an die allgemeine Lohnentwicklung geknüpft werden.
     
    Feuerfux, May 21, 2008
    #9
  10. Scasi

    Scasi Ganzes Gigabyte

    imho sind es "normale Arbeitnehmer", zumindest ihrer Qualifikation nach! :rolleyes:

    außerdem haben sie ein Berufsleben vor und nach ihrer Tätigkeit im Parlament!
     
    Scasi, May 21, 2008
    #10
  11. Falcon37

    Falcon37 Ganzes Gigabyte

    Ist doch ganz einfach: Bezahlung nach Leistung.
    Dann kriegen sie gar nix mehr.
     
    Falcon37, May 21, 2008
    #11
  12. Marian R.

    Marian R. Viertel Gigabyte

    Über welchen Fall sprichst du?
     
    Marian R., May 21, 2008
    #12
  13. Scasi

    Scasi Ganzes Gigabyte

    hab' den Namen vergessen, ist schon ein paar Jahre her ...
     
    Scasi, May 21, 2008
    #13
  14. Feuerfux

    Feuerfux Moderator

    Ich dachte auch mehr an die Wochenarbeitszeiten. Nach denen wären sie höchstens AN des Jahres 1900.

    Zumindest diejenigen, die keiner kennt und die nicht ständig bei Christiansen/Will rumhängen, bringen in der Zeit auch Leistung.
     
    Feuerfux, May 21, 2008
    #14
  15. Hascheff

    Hascheff Moderator

    Ich bin enttäuscht. Meine Bitte hat nichts genützt.
    Einzig Marian R. und Feuerfux sind auf meine Frage eingegangen.
    Genau das war meine Frage. Aber:
    Es wird immer Gegenwind geben. Die Leute haben einfach ein Gespür dafür, dass es nicht in Ordnung sein kann, wenn jemand selbst sein Einkommen bestimmt. Mit dieser Regelung machen sich die Abgeordneten zum Kasper!

    Das haben sie ja versucht, konkret die Richter. Trotzdem ging ein Sturm der Entrüstung los.

    Scheinbar ist es doch nicht so einfach. Um zu verdeutlichen, was ich meine, nenne ich mal zwei Beispiele. Sie sind zwar kaum brauchbar, aber immer noch besser als die jetzige Regelung.

    • Jeder Abgeordnete kann auf dem Stimmzettel eintragen lassen, wie hoch seine Diäten sein sollen.
      oder
    • Diäten dürfen nur in den letzten vier Monaten vor der Wahl erhöht werden.
     
    Hascheff, May 21, 2008
    #15
  16. normalbürger

    normalbürger Viertel Gigabyte

    Willkommen im Club Scasi, wonst Du auch in meinem Ort? :heilig:

    P.S.: GoldCard? Hab ich glaub ich mal ein Bild in einer Illustrierten gesehen, sowas würd ich heutzutage garnicht mehr bekommen. :o
     
    normalbürger, May 21, 2008
    #16
  17. Feuerfux

    Feuerfux Moderator

    Stimmt, die Abgeordneten sind nun mal in einem Dilemma, aus welchem sie sich nur bedingt befreien können. Egal, welche Regelung sie treffen würden - sie werden immer in der Lage sein per Gesetz den alten Zustand wiederherzustellen.

    Der "Sturm der Entrüstung" ging aber auch nur los, weil erst kürzlich eine Diätenerhöhung beschlossen wurde und die Anknüpfung an die Richtergehälter zu einer erneuten Erhöhung innerhalb kürzester Zeit geführt hätte. Zudem würde sich mit der Anknüpfung an die Rictergehälter das grundlegende Problem ja nicht ändern, schließlich bestimmt der Bundestag die Bezahlung der Bundesrichter.

    Mit Knüpfung an die allgemeine Lohnentwicklung meinte ich daher auch automatische Bezugserhöhungen/-senkungen durch Knüpfung der Bezüge an die allgemeine Lohnentwicklung im Sinne der durchschnittlichen Lohnentwicklung aller Beschäftigten, wie sie vom statistischen Bundesamt festgestellt wird. Insofern müste man nur noch darüber streiten, welches "Ausgangsgehalt" bei Einführung einer solchen Regelung zugrundegelegt werden sollte.
     
    Feuerfux, May 21, 2008
    #17
  18. Marian R.

    Marian R. Viertel Gigabyte

    Die beiden Punkte werden nicht funktionieren.
    Der erste geht nicht, weil der Bundestag nur zur hälfte gewählt wird und es dann ein extrem undurchsichtiges System gibt und alle Abgeordneten nicht mehr gleich sind.
    Der zweite Punkt dürfte nicht funktionieren, weil dann die Politiker einheitlich vor jeder Wahl einfach die Bezüge erhöhen, weil es dann ja legitimiert ist.

    Die Bezüge an die Lohnentwicklung anknüpfen ist recht schwierig, weil diese in den Branchen unterschiedlich hoch bzw. niedrig ist.
     
    Marian R., May 21, 2008
    #18
  19. Werner-walter

    Werner-walter Viertel Gigabyte

    Zitat:

    Da es mehr Masse als Klasse in der Regierung gibt, wäre ich für eine Erhöhung, wie sie zum Beispiel Rentner/Pensionäre bekommen.

    Dazu sollte es aber eine Komissison geben. Selbstbestimmung lehne ich Grundsätzlich ab. Dieses Recht hätte wohl jeder gern.
     
    Werner-walter, May 21, 2008
    #19
  20. TheD0CT0R

    TheD0CT0R Dr. h.c. Mod

    Also den "Kunden" entscheiden lassen? Ich denke wir alle wissen was EBehrmann sagen würde, Stichwort "Billiganbieter". ;) Wobei, so blöd ist die Idee gar nicht, dann bekäme das Volk wirklich mal die Politiker die es verdient bzw. die sich die Geizgesellschaft leisten will. Die Frage ist nur ob Wähler die bereit sind mehr zu zahlen sich dann Premium-Politiker kaufen können. Hm, Moment,"Politiker kaufen"...?

    In Deutschland ist immer irgendwo gerade vier Monate vor den Wahlen. Dass man es nach 60 Jahren immer noch nicht geschafft hat die Landtagswahltermine auf einem Termin zu vereinen ist für mich einen der größten Fehler des Föderalismus. Auch wenn ich das föderale Deutschland sehr zu schätzen weiß, aber dieser andauernde Wahlkampf ist einfach nur lächerlich.


    Und damit Hascheff doch noch eine themenbezogene Antwort erhält, mein Vorschlag:
    - Gehälter werden weiterhin von der Regierung bzw. den dafür eingesetzten Gremien und Arbeitsgruppen bestimmt, gelten aber erst ab der jeweils nächsten Legislatureperiode. Frisch gewählt und gleich mal +15% gibts dann nicht mehr.
    - Gehälter gibt es nur noch für tatsächlich abgeleistete Regierungszeit. Keine Hinterbänkler-Eintagsfliegen mehr die dem Staat (uns) ewig auf der Tasche liegen. Behält ein Abgeordneter seien ursprünglichen Job, dann wird anteilig das Abgeordnetengehalt gekürzt.
    - Das Rentensystem wird auf die allgemeine Rente umgestellt bzw. geht in dieser auf. Dementsprechend zählen nur die Amtsjahre für die Rente, denn nur dann wird auch eingezahlt. Wer die volle Rente will muss eben nach der Amtszeit wieder was anderes arbeiten.
     
    TheD0CT0R, May 21, 2008
    #20
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