Lutz Heilmann: "Die Linke"-Politiker sperrt wikipedia.de

Quelle: Heise, siehe oben

Aha, sieh' mal an. Typisch Wikipedia, oder?
Damit erübrigen sich ja weitere Spekulationen und Hetzkampagnen.

 

Und das habe ich auch nicht geschrieben, dein Spruch, lesen bildet

 

Ein Gutes hatte die Sache ja:

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,590747,00.html

Jetzt kann man sich wieder den wirklichen Bedrohungen der freiheitlich demokratischen Grundordnung zuwenden.

 

Tja, mal wieder ein typischer Fall von Streisand-Effekt .....

Gruß Andy.Reddy

 

Populistisches Geseire.

Er hat ein Rechtsmittel genutzt, daß JEDEM Bürger der Bundesrepublik zur Verfügung steht:
Die einstweilige Verfügung.

Dieser wurde stattgegeben.
Was hat er damit zu tun?
Er kann einen Antrag stellen, ob der durchgeht oder nicht, steht überhaupt nicht in seiner Macht.

Und ich weiß auch nicht, was sich jeder immer so an der S T A S I aufgeilt.
Wir haben hier den Bundesnachrichtendienst und den Verfassungsschutz.
Das sind ebensolche innenpolitschen "Geheimdienste", wie es die S T A S I war.
Komisch, daß das niemandem auffällt.

Liegt vielleicht an der mangelnden Unfähigkeit zur Objektivität, wahrscheinlich besteht bei denen, die das übersehen, immer noch die Überzeugung, wir würden in einer Demokratie leben.

Dann stellt sich mir nur die Frage, wann das letzte Mal Entscheidungen getroffen wurden, die der Masse der Bevölkerung zugute kommen ^^

Man man, wir werden hier alle genauso bespitzelt und verarscht, wie sie es schon in der DDR mit uns gemacht haben.
Warum gibt es immer noch welche, die sich überlegen fühlen?

Hier mal ein Beispiel:
http://www.youtube.com/watch?v=HtVNtOM8OCA
Natürlich sind die verborgenen Kameras der Polizisten nicht zum Bespitzeln der Demonstranten da, sondern zum Schutz vor Terrorismus...

Im Übrigen wurde die Verfügung von Heilmann wieder zurüchgezogen und wikimedia wartet nur auf das go des Gerichtes.
Ja, auch diese Entscheidung muß ein Gericht endgültig entscheiden, auch das kann Herr Heilmann nicht einfach so willkürlich durchdrücken...

 

Ich frage mich einfach, wozu diese Klage gut sein soll. Ich hätte von dem Kerlchen samt seinen mehr oder weniger appetitlichen Verstrickungen niemals Kenntnis erhalten. Und ob ein bisschen mehr oder weniger zutrifft, nie hätte ich mich dafür interessiert, nie hätte ich mich drum gekümmert.

Jetzt weiss ich dank dieser Anordnung sehr viel über Herrn Heilmann den zweiten Sperrer der Wikipedia.de, nämlich all das was ich über wikipedia org zu diesem Fall gelesen habe. War das vielleicht das Ziel von Herrn H. oder ist er einfach so naiv?

 

Du willst ernsthaft die ***** mit dem Verfassungsschutz auf eine Stufe stellen?
Der BND wird innerhalb der BRD zur Abwehr von Ausländischen Diensten eingesetzt,genauso wie der MAD.
Und auch wenn die Öffendlichkeit darüber nicht informiert wird unterliegen alle Dienste der Palamentarischen Kontrolle.
Was bei der ***** nicht der Fall war.....
Also schreib nicht so ein Blödsinn

Gruß
neppo

 

Ja, will ich.
Wo liegt, Deiner Meinung nach, der Unterschied?
Beide dienen dazu, die Verfassung des jeweiligen Staates mit allen Mitteln zu shützen, die die entsprechenden Gesetze des jeweiligen Landes vorsehen.
Und manchmal sogar etwas an den Gesetzen vorbei.

Das hat die S T A S I gleich mit erledigt.
Und gut, daß sich beide genannten Gremien auf ausländische Dienste beschränken ^^

Ach, Du denkst also, das das MfS nach Gutdünken gehandelt hat?
Nein, hat es nicht, es unterlag ebenso staatlicher Kontrolle wie jedes andere Ministerium.
Sogar noch strenger, als jedes Andere...

Gebe ich gern zurück.
Aber ich vermute, Du hast in alle Geheimdienste so tiefe Einblicke, daß das Wissen Anderer in der Unscheinbarkeit versinkt.

Ich verbeuge mich ^^

Wie lange hast Du in der DDR unter Einfluß des MfS gelebt, wieviel mußtest Du mit ihnen durchstehen und wieviel hast Du heutzutage mit dem Thema zu tun?

Nur interessehalber, um mir einen Einblick über Deine Kompetenz zu verschaffen.

 

Da gebe ich Dir recht.

Die gründe kann man in dem Beitrag von Steppl (Nr. 21) lesen

Der Überzeugung bin ich auch. Auch in einer Demokratie kann nicht jeder machen, was er will. Aber er muss nicht das machen, was er nicht will.

Auch wenn der BND garantiert auch Dreck am Stecken hat, so bestehen zwischen BND und ST ASI doch wohl noch einige Unterschiede. Mich hat z.B. der BND noch nicht angesprochen, dass ich meinen Nachbarn bespitzeln soll.

Ich glaube, auch die damalige DDR wird von einigen inzwischen durch eine rosarote Brille gesehen.

 

Die Gründe sind aber uninteressant.
Jeder kann eine einstweilige Verfügung beantragen, wenn etwas getan wird, was ihm nicht gefällt.
Wie dann die beauftragten Organe reagieren steht auf einem anderen Blatt, aber reagieren MÜSSEN sie erst einmal.
Dazu sind sie verpflichtet.
Wie eine weitere Prüfung des Sachverhaltes ausgeht, ist wieder ein anderes Thema.

Das tue ich garantiert nicht, dafür habe ich dort einige Sachen erlebt, die geprägt haben.
Trotzdem verfalle ich nicht in allgemeine Hetze und versuche bestimmte Dinge immer noch objektiv zu betrachten, was jemandem schwer fallen dürfte, der es nicht selbst erlebt hat.

Und, ganz ehrlich, soviel besser ist die nun herrschende Gesellschaftsform nicht.
Der gläserne Mensch ist groß im kommen (wenn nicht schon da...), die Verarmung der Bevölkerung schreitet voran, die Unzufriedenheit wächst, Politiker sind von der Witschaft gekauft und denken nur an sich und ihre Vorteile...

Hatten wir in der DDR schon mal, nur der Machtfaktor Wirtschaft war da nicht so stark... Da war eben alles auf eine andere Ideologie ausgerichtet.

Klar, heutzutage läuft das alles auf etwas gehobenerem und modernerem Niveau, aber irgendwie kommt mir das alles ziemlich bekannt vor.

BTW mich hat die S T A S I auch nie angesprochen, daß ich jemanden bespitzeln soll, daraus schließe ich aber nicht automatisch, daß sie es bei anderen nicht getan haben...

 

Träum weiter Antidepresiva,du stellst eine Demokratie auf eine Stufe mit einem System was die menschrechte mit denn Füßen getretten hat.
Zeig mir mal das Verfassungsgericht der DDR...
Als Strauß denn Spiegel durchsuchen ließ wegen angeblichen Geheimniss Verrates,mußte er gehen.Wo hat sowas jemals in der DDR stattgefunden?
Und die Kontrolle findet statt,wobei anzumerken ist das der Verfassungsschutz zb Ländersache ist,da hat der Bund nichts zu melden.
Aber wenn ich Dein Absoluten Schwachsinn lese,hört es sich so an als wenn hier die Bevölkerung vom Verfassungschutz und BND genauso unterdrückt werden wie zur zeit der S T A S i die Bevölkerung der DDR.
Da reicht ein Wort Nuts

 

@ AntiDepressiva

Na so kann man das Ganze natürlich auch sehen ....

Dazu passt:

btw. War die STASl nicht nur eine Erfindung der Wessies um die DDR zu diskreditieren? (Weil du mich sonst sicherlich falsch verstehen willst)

Gruß Andy.Reddy

 

Da hast Du mich falsch verstanden. Die Gründe, warum er die Rechtsmittel (die jeder nutzen kann) genutzt hat, stehen in dem Bericht von Steppl. Und die Gründe waren demnach nicht die Sta-sivergangenheit. Wenn über mich etwas falsches verbreitet wird, werde ich da sicherlich auch gegenangehen.

Ich habe es nicht selbst erlebt, trotzdem versuche ich die Dinge objektiv zu sehen. Du wirst in früheren Beiträgen von mir schon gelesen haben, dass ich garantiert nicht die Spitzel verurteile, denn ich weiß nicht, wie ich selber unter dem Regim und mit der Erziehung gehandelt hätte. Ich weiß nur, dass sich die meisten Westdeutschen bei den Grenzübergängen ganz schön weggeduckt haben.

Aus den gleichen Gründen verurteile ich, bis auf wenige Ausnahmen, auch nicht die Bürger und Mitarbeiter des Na-ziregims.

 

Nun ja, was auf dem Papier steht oder von der Führungselite immer beteuert wird, ist etwas anderes als was tatsächlich getan wird. Das war "dort" so und ist "hier" nicht anders. Wie wäre es sonst möglich, dass jemand wie der Herr Innenminister immer noch sein Unwesen treiben kann. Jede Gesellschaft bekommt die Staatsführung, die sie verdient (sich sogar selber wählt) und die Mehrheit arrangiert sich mit den Gegebenheiten - das war so, das ist so und das wird immer so bleiben.

 

Nun ist es nicht so das beide Staaten aus denn Restbeständen des D r i t t e n R e i c h s entstanden sinden?

Ähm @ Kalweit ich kann mich aber auch zu oft erinnern,das Gesetze gemacht wurden egal von welcher Partei, die vom Verfassungsgericht kassiert wurden.
Und andere gar nicht durchkommen weil die Zustimmung des Bundesrates benötigt wird,und wenn sich die Länder in einem einig sind,dann darin das Sie sich nicht einig sind.
Und selbst der Präsident hat schon denn Füller beseite gelegt,und nicht Unterschrieben.
Nun ja was denn Verbitterten Rollifahrer betrifft,vor dem war jemand anderes auf diesen Stuhl,der hatte sich auch zu einem Scharfen Hund entwickelt,
der dann mit einem Maulkorb rumlief.....

Gruß
neppo

 

Deutschland war eine Hochburg der Hexenverfolgung und es immer noch ein leichtes neue zu entfachen. Wer auf eine "Schwarze Liste" gerät, schuldig oder unschuldig, hat verloren.
Zuerst sind "Hexenverfolger" beliebt, aber wenn ihre Machenschaften aufgedeckt werden, werden sie selbst verfolgt. Eigentlich ist es immer schön, Sündenböcke zu haben, um sich nicht um die eigenen Fehler kümmern zu müssen.

Ein abschreckendes Beispiel der Neuzeit ist die McCarthy-Ära.
http://de.wikipedia.org/wiki/McCarthy-Ära
Wer da rein geriet, musste auswandern, um ein normales Leben führen zu können.
Demokratien können selbst Menschen verachtend sein, wenn es darum geht, das Böse zu bekämpfen.

 

Es geht nicht um Hexenverfolgung oder darum das er bei der S T A S I war, sondern das er als MdB eine Vorbildfunktion hat, und wenn er da leichtfertig versucht Zensur zu üben, darf er sich nicht wundern wenn olle Kammelen über Ihn ausgegraben und auch gegen ihn verwendet werden.
Das hätte er als Polit Profi wissen müssen.
Und bei dem Schmerzensgeld was der Deutsche Steuerzahler ihm jeden monat zahlt, muß er das aushalten.
Das war ein klassisches Eigentor,

 

...die dann ein paar Tage später mit verändertem Wortlaut und defakto gleichem Inhalt wieder durchgewunken wurden.

...also von meinem Gefühl her, scheitern im Bundesrat eigentlich nur Gesetzte, die den Ländern Geld kosten oder wo man Einfluss verlieren würde. Wenn es um die Beschneidung von Bürgerrechten usw. geht, ist man da eher wenig streitlustig.

 

@neppo1
Die Parallelen zu einer Hexenjagd sind doch nicht von der Hand zu weisen, wenn Leute die Gründe nicht interessiert, sondern dass einer oder eine Gruppe fertig gemacht werden soll, notfalls mit allen Mitteln.
Man muss nur ab und zu in die Bild gucken, um zu sehen, was für eine Jagd gerade angesagt ist.
Wehrt sich jemand dagegen, wird er auch noch ausgelacht.

 

Nein, war sie nicht und jeder, der in der DDR gelebt hat und mit dieser Organisation zu tun hatte (ob zwangsweise oder nicht), weiß, wie mächtig der Haufen war.

Mir geht es auch nicht darum, das zu leugnen oder schönzufärben, mir geht es darum, zu sagen, wie sehr es mich ankotzt, daß Diejenigen, die es nie erlebt haben und heute das Gleiche mit sich machen lassen (unter anderen Vorzeichen natürlich), sich ein Urteil darüber erlauben wollen, was damals war.

Und die entsprechenden Organisationen in der Bundesrepublik haben nun mal das gleiche Ziel, wie es die S T A S I hatte, den Schutz der Verfassung und auch heute möchte ich gar nicht wissen, was so alles hinter den Kulissen läuft :-/

Wenn es heute in der Bundesrepublik zu einem Umschwung käme, würden die Menschen, die dort arbeiten, auch als Staatsfeinde betrachtet, obwohl sie nach geltenden Gesetzen nur ihren Job gemacht haben.
Totaler Schwachsinn in meinen Augen.

Es gab genug Menschen, die in den Diensten des MfS standen, ohne es je gewollt zu haben und die heute noch deswegen diskreditiert werden.
Was soll das?

Aber wie gesagt, mich nervt nur an, daß immer wieder irgendwelche Leute daherkommen und etwas verurteilen, was sie nie erlebt haben und anfangen, andere Menschen zu diskreditieren.

@ neppo1

Und ja, es ist so, auch wenn Du es nicht wahr haben willst.
Unternimmst Du etwas, was gegen die Grundsätze des "Rechtsstaates" geht, wirst Du entsprechend behandelt.
Die Bundesrepublik hat schon sehr früh angefangen, Organisationen, die nicht nach ihrer Nase getanzt haben, zu verfolgen, zu verbieten etc.
Und glaub mir, das Ende dieser Fahnenstange ist noch lange nicht erreicht, wie die neuen "Antitrerrorgesetze" ziemlich deutlich zeigen.
Unter dem Vorzeichen der "Verbrechensabwehr" wurden wir auch in der DDR bespitzelt...

Immer schön die Augen aufhalten, vielleicht erwachst Du irgendwann...