Lutz Heilmann: "Die Linke"-Politiker sperrt wikipedia.de

Lügen und üble Nachrede muss man sich trotzdem nicht gefallen lassen.

Da hätte ich wohl auch versucht, eine Verfügung zu erwirken.

 

Nix Zensur.
Es wurden Dinge über ihn verbreitet, die er als üble Nachrede empfand und dagegen hat er das Recht, vorzugehen.
Wenn jemand Dich in der Öffentlichkeit diskreditiert, kannst Du genauso vorgehen.
Wo ist das Problem?

Zensur ist etwas Anderes...
http://de.wikipedia.org/wiki/Zensur_(Informationskontrolle)

 

Du weist schon was Du da geschrieben hast?
Zeig mir eine Europäische Demoktatie wo Du einen Orden dafür bekommst das Du was gegen die Grundsätze des Rechtstaates unternimmst.

 

Komplette Zustimmung.

Und auch hier kann ich nur mit dem Kopf nicken.

 

- "Grundsätze des Rechtsstaates" = Grundsätze dessen, der gerade regiert

- Selbst "Demokratie" ist doch nur das, was die Mehrheit glaubt was es wäre und unser Staat ist nur eine Interpretation dessen.

 

Ja, ich weiß immer, was ich schreibe.
Du auch?

Und Du weißt sicher auch, warum ich "Rechtsstaat" in Anführungsstriche gesetzt habe?
Rechtsstaat ist nämlich auch eine sehr relative Auffassung.
Laut DDR-Führung hatten wir damals auch eine Demokratie und einen Rechtsstaat.
Na, fällt Dir etwas auf?

Die USA sind auch ein Rechtsstaat.
Und natürlich auch eine friedliebende Demokratie.
Na, klingelt es jetzt vielleicht?

Und die Meinungsfreiheit und Parteifreiheit wurde in der Bundesrepublik schon sehr früh und sehr drastisch beschnitten. Wird immer wieder gern vergessen...
http://de.wikipedia.org/wiki/Kpd#1956:_Parteiverbot_in_der_Bundesrepublik

 

o_O
Langsam machst Du mir Angst.
Ich hatte bisher keine Ahnung, daß sich unsere Meinungen so sehr gleichen.

 

@EBehrmann das bezog sich auf die Reaktion die erfolgte als er die Verfügung erwirkte,und das hätte er wissen müssen das da olle kammelen ausgegraben werden.......
@Antidepressiva das recht spreche ich ihm nicht ab,aber als Polit Profi ist er Blindlings in eine für jeden ersichtliche Falle gelaufen....und das war seine eigene Dumheit.
Sowas löst man als Politiker eleganter...Erinnert mich irgenwie an Schröder und die gefärbten Haare

 

So, wie denn?
Außerhalb der Mittel, die ein "Rechtsstaat" bietet?

 

@Æntidepressiva die DKP bzw KPD wurden verboten weil sie gegen die Verfassung dieser Republik verstoßen haben,hätten Sie ihre Partei Programme so formuliert wie es die Rechten gemacht haben,würde der Bundeswahlleiter Sie weiterhin zulassen.Und die Rechten würd ich auch nicht als Demokratisch bezeichnen.
Das einzige Problem was in diesem land besteht ist,das es keine Politiker mehr gibt, wie Wehner usw.
Und das junge Männer sich nicht fragen was Sie im Auslandseinsatz verloren haben......ich wüsste immer noch nicht wo in Afganistan Natogrenzen zu Verteidigen währen...

 

Nein,er hätte diejenigen auffordern können Beweise vorzulegen,dann währen diese ins Schwimmen gekommen......so hätte er das ganze unbeschadet umschiffen können

 

...kann ich so nicht beurteilen. Ich hab nur in meinem Leben zwei Dinge gelernt:

1) Glaube nicht alles, was man dir erzählt.
2) Beurteile Menschen nach dem was sie tun und nicht nach dem was sie sagen.

Beides Dinge, die in der aktuellen Gesellschaftsordnung nicht sehr populär sind - entsprechend oft wird man nicht verstanden bzw. absichtlich missverstanden - nach dem Motto: wenn man nicht bedingungslos "dafür" ist, ist man automatisch "dagegen".

 

Eben nicht, sie hat NICHTS getan, was gegen die Verfassung verstoßen hätte, nur auf Grund einiger Formulierungen, die aufgestoßen sind, wurde sie verboten.
Superdemokratisch ^^

Und darum wurden auch Anhänger der Partei jahrelang verfolgt, bespitzelt und diskreditiert.
Freiheitlich-demokratisch natürlich.

Aber das führt eigentlich zu weit und geht am Thema vorbei.
Ich kann nur noch einmal betonen, daß ich zu ebensolchen Rechtsmitteln greifen würde, wenn man mir mit übler Nachrede nachstellt und daß ich da auch nichts Verwerfliches sehen kann, wenn ich versuche, meine Persönlichkeitsrechte zu wahren.
Und da spielt es KEINE Rolle, ob ich Politiker, Bäcker, Verkäufer oder sonstwas bin.

 

Das ist aber nicht der Weg, den das Gesetz vorsieht.
Reihenfolge:
Antrag auf einstweilige Verfügung
Prüfung durch zuständige Instanzen -> Abweisung oder Genehmigung
Weitere rechtliche Schritte

Hätte er sich daran nicht gehalten, wäre das Geschrei noch größer gewesen.


@ kalweit

Und wieder full ack.
*grmpfl*

 

Oh doch,als Bäcker stehst Du nicht im Interesse der Öffendlichkeit,und in der Politik wird von Deinen Gegnern alles gegen Dich verwendet egal ob es die andere Partei ist,oder jemand der nur darauf lauert Dich von Deinen Platz zu verdrängen(der schlimmste Feind ist meist dein eigener Parteifreund) und dann löst man sowas nicht in dem man in das Fettnäpfchen tritt was einem jemand vor die Füße stellt.

 

Das ist sch*** egal, in erster Linie bist Du Mensch!
Und wenn Gerüchte über Dich in die Welt gesetzt werden, mußt Du die Möglichkeit haben, dich dagegen zu wehren.

Und ich weiß nicht, wer schlimmer ist:
Jemand, der versucht, sein Gesicht zu wahren oder jemand, der mit Gerüchten versucht, jemanden zu diskreditieren ^^

 

Diese Nummer hat Ihm aber nichts genutzt nur geschadet,ist halt das Politische Parkett,da gelten ander Regeln

 

Eben nicht....in der Politik bewegst du dich in einem Haifischbecken.....war schon immer so,und wird immer so bleiben...und wer da reingeht sollte die Spielregeln beherrschen ansonsten fällt er oder sie ganz schnell....
Siehe Hessen

 

Das ist nicht nur in der Politik, Du beschreibst die aktuelle "Demokratie"...

 

Wenn Du das auf die Gesellschaft beziehst....nein,wenn auf denn Arbeitsmarkt ja....und bis jetzt sind wir ganz gut gefahren mit dieser Demokratie.....eine Perfekte Gesellschaftsordnung wird es nie geben dazu sind die Strömungen hier wie auch anders wo zu unterschiedlich,aber mit diesem Kompromiß kann ich gut leben