Wahlen in NRW

Heut wird ja in NRW ein neuer Landtag gewählt. Ist es wirklich so oder Habe ich mich da verhört dass der Bundeskanzler Gerhard Schröder für den Fall dass Peer Steinbrück sein Amt an Jürgen Rüttgers abgeben muss seinen Rücktritt in Erwägung zieht? Es wurde ja nur von einem Pressesprecher des Kanzlers mitgeteilt. Es ist doch Wahnsinn dass die NRW Wahl solche auswirkung auf Rot-Grün hier in Berlin hat. Das würde die Mehrheitsverhältmnisse im Bundesrat erheblich verändern zum Nachteil für Rot-Grün.

 

Dann drück ich mal dem Rüttgers die Daumen, obwohl ich den auch nicht mag.
Hauptsache wir sind den Gefärbten los.

 

Daumen drücken hat offensichtlich was genützt.

Zurückgetreten sind die gefärbten zwar nicht, aber dafür gibt es im Herbst vorgezogen Neuwahlen.

Dann kann das Volk die Regierung abwählen. Wäre nur schön wenn mehr Leute zur Wahl gehen würden, damit das endlich mal was wird mit der neuen Regierung.

Ich drück jetzt schon mal die Daumen für den Herbst.

Vielleicht hilft das ja auch?

 

Doch der Bundeskanzler ist Indirekt Zurückgetreten, denn nichts anderes war seine Ankündigung für vorgezogene Neuwahlen.

Was soll denn da raus kommen CDU Unter Führung von Angela Merkel als Bundskanzlerin? das ist nicht Wirklich eine Alternative und NPD erst recht nicht. Ich werde dann wieder SPD bzw. PDS wählen. Man kann nicht alles dem Kanzler anlasten, denn er hat den Scherbenhaufen den die CDU unter Helmut Kohl hinterlassen hat erst mal weggefegt. Es sind zwar Schmerzliche einschnitte in das Sozialsystem und die tun auch richtig weh auch mir, aber ich denke mal sie sind auch Notwendig. um Deutschland zu erneuern und auf einen neuen Weg zu bringen. Manchmal muss man eben Vertraute Pfade verlassen und sich auf Neuland begeben.

 

wirfste jetzt auch drei Euro in´s Phrasenschwein ?

 

nö, das werde ich nicht tun

 

Sorry, aber diese Aussprüche kann ich nicht mehr hören. Der Helmut und sein Gefolge haben mit Sicherheit einiges hinterlassen. Diese "Ausrede" haben sich die Rot/Grünen auch lange zu eigen gemacht. Nur leider haben wir seit fast 7 Jahren eine neue Regierung. In dieser Zeit wurde von diesem Scherbenhaufen nichts weggeräumt. Ganz im Gegenteil....er wurde noch viel grösser. Deutschland ging es seit langem nicht mehr so schlecht, wie seit dem Regierungswechsel 1998. Ich habe diesen damals auch begrüsst (nicht wegen der Partei, sonder wegen der Person), aber besser wurde nichts, aber auch absolut nichts.

Mir gefällt das Wahlergebnis in NRW sehr gut. Denn wenn eine Partei in einem Bundeland solange das Zepter führt und dann so eine Klatsche erhält, dann stimmt etwas nicht mehr. Die "schmerzliche" Rechnung hierfür bekam die SPD gleich doppelt: Landes- und Bundespolitisch.
Ich bin auch für Neuwahlen im Herbst. Mal sehen was und ob sich dann was ändert. Ich gebe die Hoffnung noch nicht auf, dass auch die Poitiker (egal welcher Partei) endlich erkennen was in unserem Land Sache ist und ihre Parteibücher erst mal beiseite legen. Dieses ständige Regierungs-/Oppositionsgehabe, welches nur zum Stillstand, bzw. Rückschritt führt, muss zum Wohle aller und einer besseren Wirtschaft, endlich vorbei sein.

Man kann auch nur hoffen, dass wenn es zu einer vorgezogenen Wahl kommen sollte, die Wähler diese Chance auch nutzen und wählen gehen. Dass Verdrossenheit herrscht ist auch verständlich, aber man darf "gefährliche" Minderheiten (wie das braune Zeug) nicht stark machen. Denn haben die was zu sagen, dann erst recht "Gute Nacht Deutschland"

Gruß
juelobe

 

ein bundeskanzler kann nicht zurückreten!

ist ihm lt. grundgesetz verboten!

macht euch erstmal schlau, in welchem falle es überhaupt zu neuwahlen kommen kann. da kann nicht einfach ein herr schröder sagen: "ich spiel nicht mehr mit, nehmt euch doch einen anderen..."

 

...stimmt, aber das Misstrauensvotum ist doch schon beschlossene Sache und die Zustimmung der anderen Parteien ist gewiss, ebenso die des Bundespräsidenten (ist ja von der CDU). Und ich kann mir nicht vorstellen, dass das Bunderverfassungsgericht diese Entscheidung kippen und Deutschland in eine politische Sackgasse drängen wird. Diese Verantwortung wird in der momentan politisch wie auch wirtschaftlichen Schieflage keiner dieser Richter auf sich nehmen wollen.
Was also soll noch gegen dagegensprechen?

Gruß
juelobe

 

Das Misstrauensvotum ist ein Trick des Kanzlers, er hofft darauf dass ihm das Vertrauen entzogen wird um den Weg für Neuwahlen Frei zu machen. Selbst wenn der Wähler die Notwendikeit für Die Reformen für richtig hält und Rot-Grün die Wahlen gewinnt, so haben wir dann doch keine Mehrheitsfähige Bundesregierung weil durch die Mehrheit der Union im Bundesrat dann eine Patt Situation entsteht. Der Kanzler hat dann nur noch eine Wahl Die Große Koalition Ansonsten ist die Bundesregierung von Anfang an Schach matt gesetzt, weil Die Union im Bundesrat alles Blockieren kann.

 

@fidel_castro
Der Bundeskanzler kann selbstverständlich zurücktreten Er muss den Bundespräsidenten Formal um seine Entlassung aus dem Amt des Bundeskanzlers bitten. Der Bundespräsident kann dem Kanzler seine Entlassungsurkunde Übereichen, dann Übernimmt in der Regel bis zu den Neuwahlen der Vizekanzler meist Der Außenminister (In unserem Fall Joschka Fischer) die Amtsgeschäfte. und der Bundespräsident muss binnen 21 Tagen Einen Termin für die Bundestagswahl festlegen.

 

Ausserdem Willi Brand ist doch damals auch Als Bundeskanzler zurückgetreten, und Helmut Schmidt wurde ohne Neuwahlen zum Neuen Bundeskanzler Gewählt und vereidigt.

 

alles klar

 

Was soll denn die CDU/CSU in Deutschland überhaupt ändern?
Die wahre Politik macht doch die Wirtschaft mit ihren tausend Interessenverbände.
Warum wurde dann den Apothekern eine Ausgleichszahlung zugebilligt. Da war doch der Spareffekt der Krankenkassen zum Teil wieder aufgehoben. Jetzt auch wieder die Ankündigung der Krankenkassen, dass sich die Beiträge im nächsten Jahr um 0,2 Prozent wieder erhöhen.
Die Politik wird doch durch die Wirtschaft über die Arbeitsplätze erpresst.

Was jedoch am schwersten wiegt, ist - meine Meinung - die Politiker sind in den letzten Jahren moralisch verkommen und denken nur für den eigenen Geldbeutel. Was der "kleine Mann" in seinem Geldbeutel hat, wissen die Politiker gar nicht mehr. Irgendwie haben sie die Bindung verloren.

Also, was soll denn die CDU oder überhaupt eine andere Partei anders machen.

Aus diesem Grund wächst die brauneGefahr immer mehr und wir müssen höllisch aufpassen, das diese in kein einziges Parlament hineinkommen.

MfG
Angelshelter

 

LOL
Klasse.
Welche Gefahr ist denn jetzt größer?
Die rote oder die braune?
Sind die Braunen schlimmer, weil ihre Interessen mehr in Richtung eigenes Volk gehen oder sind die Roten schlimmer, weil sie sich um jeden kümmern, nur ausgerechnet nicht um's eigene Volk?

Oder drischst Du nur hohle Phrasen, die Dir jemand in den Mund gelegt hat?

 

...das sind wohl meistens die "hohlen Glatzköpfe in Springerstiefeln" die irgendwelche Phrasen klopfen, die Ihnen irgendwelche "Möchtegernpatrioten" in den Mund legen. Die kümmern sich vielleicht ums eigene Volk....ist nur die Frage wie und zu welchem Preis. Nein Danke!! Diese Sch... hatten wir schon mal.

Gruß
juleobe

 

Ja, Du kannst Dich sicher ziemlich genau daran erinnern...

Stalin hatten wir auch schon einmal.
So what?

Es könnte ja möglich sein, dieses Thema einmal etwas differenzierter und objektiver zu betrachten, statt immer nur nachzuplappern und Phrasen zu wiederholen.

Komisch, die Ideologie, die hier als braune Gefahr bezeichnet und verdammt wird, heißt in den USA Patriotismus und wird bejubelt...

Warum?
Weil uns Deutschen immer noch jeder Nationalstolz verboten wird...

Naja, aber darüber kann man ewig diskutieren...

 

Ich finde es zwar müßig, hier über Politik zu diskutieren, aber das hier stößt mir dann doch sauer auf:

Wie bitte ? Das sind dann doch 2 Paar Schuhe.

Niemand verbietet den uns. Ich habe weiß Gott genug davon, und noch nie hat mich jemand deswegen auch nur ansatzweise verurteilt, im Gegenteil.
Viele Deutsche jammern einfach nur ständig, sie dürften nicht stolz sein, aber sie sind es einfach nicht, mangels Selbstbewusstsein.

Aber die insbesondere im Osten aufkeimende braune Gülle hat nichts mit Nationalstolz zu tun.

Übrigens: Die deutsche Rechte nutzt gerne polnische Druckereien für Ihre Propaganda. Soviel zum Thema "Rechte und Patriotismus".

 

Diese möchte gern ****s können nicht,s anderes als Nach plappern, was sie irgend wo mal aufschnappen. Die haben doch echt keine Ahunung, haben den Krieg und die Judenverfolgung nicht miterlebt Ich selbst habe auch Jüdische vorfahren und einige sind auch im KZ umgebracht worden meine Oma hat Zwei KZ Überlebt, meine Eltern sind Juden. Ich jedenfalls bin sehr Froh darüber dass mir diese Zeit Erspart blieb, und ich habe keinen Bock darauf so etwas jemals miterleben zu müssen. Vor der Sog. Roten Gefahr habe ich keine Angst, Unter der Ehm.SED Regierung habe ich ja nicht schlecht gelebt ich hatte meine Arbeit und mein Geregeltes Einkommen konnte zwar nicht Reisen na und war man deswegen unglücklicher? ich jeden falls nicht.

 

Ist das wirklich so?
Latino- und Schwarzenghettos in allen bedeutenden Großstädten, Reservate für die eigentlichen Ureinwohner, kriegerische, aggresive Handlungen gegen andere Staaten...
Also ich sehe da Parallelen...
Und der fanatische Patriotismus tut sein Übriges...

Nicht?
Wirklich nicht?
Na, dann laß' Dir das noch mal durch den Kopf gehen...

Phrasen...